Bauernschläue vs. Verfassungstreue (telepolis, 02.10.2000)
Bauernschläue vs. Verfassungstreue
Rechtsprofessor Lawrence Lessing und MPAA- Vorsitzender Jack Valenti diskutierten über geistiges Eigentum im Internet.
telepolis, 02.10.2000
Jack Valenti macht sich gern Sorgen. Obwohl er Vorsitzender der Motion Picture Association of America (MPAA), der Interessenvertretung der sieben größten Hollywood-Studios ist, bangt er dabei nicht um die Einnahmen seiner Industrie. Vielmehr um die moralische Integrität Amerikas. Hat er doch als Gastredner an der Eliteuniversität Stanford erfahren müssen, dass keiner seiner Studenten in den letzten drei Monaten ein Musikalbum gekauft hatte, aber zehn Napster nutzten. Da Elitestudenten für Valenti nun offenbar Diebe sind, malte er sich schlechte Karten für seine Diskussion über die Zukunft geistigen Eigentums an der Harvard Universität aus.
Als er dann vergangenen Sonntag gegen Lawrence Lessing – Rechtsprofessor, ICANN- Kandidat und Mitglied der Electronic Freedom Foundation – antrat, spielte er den harmlosen, bauernschlauen Durchschnittsamerikaner. Er habe immer Jura in Harvard studieren wollen, dann habe es aber doch nur zu Wirtschaftswissenschaften gereicht. Höhepunkt der Untertreibung und des allgemeinen Amüsements: Zum Glück sei der ganze Themenkomplex geistigen Eigentums im Internet auf einen sehr einfachen Grundsatz zu reduzieren: Eigentum. Nur weil es das Netz leicht mache, etwas wegzunehmen, dürfe man das doch nicht tun.
Schön gesagt, nur ist geistiges Eigentum nicht so etwas wie ein Auto. „Es ist ihren Anwälten zu verdanken, dass das alles so einfach scheint“, antwortete Lessing. Die MPAA hat bisher erfolgreich mit einer ähnlichen Argumentation gegen DeCSS, ein Programm, dass den Code von DVDs knackt und es ermöglicht, Filme unter Linux zu sehen, prozessiert. Nur taucht in der Verfassung der USA nirgends der Begriff „geistiges Eigentum“ auf. Vielmehr wird exklusives Eigentum an Ideen durch die freie Rede beschränkt. Lessing: „Die Tradition unsere Verfassung sichert den Produzenten solcher Inhalte allein eine faire Entschädigung, sie gibt ihnen aber keinesfalls die Kontrolle über die Verwendung ihrer Produkte.“
Die von Valenti demonstrierte Vereinfachung trage Schuld an einer gefährlichen Entwicklung der vergangenen Jahre: Stetig wachsende Kontrolle der Produzenten über den Gebrauch ihrer geistigen Produkte werde durch Erweiterungen des Urheberrecht gedeckt: „Bücher konnte man verkaufen, ausleihen, kopieren. Mit DVDs geht das nicht mehr.“ Diese Entwicklung müsse aufgehalten werden: „Natürlich gibt es im Moment im Internet Aktivitäten, die als Diebstahl zu bezeichnen sind. Wenn wir aber Gesetze nach dem heutigen Stand der Technik erlassen, werden wir in fünf Jahren eine so strenge Kontrolle der Produzenten über die Inhalte im Netz haben, wie sie nie zuvor in der Welt existierte.“ Konkrete Vorschläge Lessings: Ein auf 14 Jahre beschränktes Urheberecht und die absolute Garantie des fairen Gebrauchs, beispielsweise des Kopierens für private oder künstlerische Zwecke.
Diese Fragen interessieren Valenti nicht. Die Elite mache sich Gedanken über Dinge, die das amerikanische Volk nicht verstehe. Amerikaner wollen Filme sehen, und wenn das Ureberrecht abgeschafft wird, gibt es keine Filme mehr, denn die kosten durchschnittliche 51 Millionen Dollar. So einfach ist das. Bevor einem einfällt, dass doch niemand die Abschaffung des Urheberrechts verlangt hat, setzt Valenti noch einen drauf: „Wir müssen die Verwertung im Pay-TV, im Free-TV, auf DVD, auf Video und im Ausland sichern, um Geld zu verdienen. Wenn man nicht verteidigen kann, was einem gehört, gehört einem auch nichts.“
Die Einwände, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten gerade diese Rechte beschränkt, um Entwicklung, Kultur und öffentlichen Diskurs nicht zu gefährden, ignorierte Valenti. Er war am Sonntagabend nicht nur einfacher Amerikaner, sondern auch feuriger Patriot: „Geistiges Eigentum ist Amerikas Exportschlager. Überall lieben die Menschen unsere Filme. Diese Kreativität Amerikas ist es wert, unterstützt zu werden.“
Valenti schafft es immer wieder, die spezifischen Interessen Hollywoods in die der Nation umzudeuten. Etwa mit seinem Lieblingssatz nach dem DeCSS Prozess: „99 Prozent der Amerikaner sind keine Hacker. 98 Prozent sind bereit für ein Produkt zu zahlen, wenn sie ein faires Angebot erhalten, statt es illegal kostenlos zu erhalten.“ Weniger schön klingt die simple Grundaussage seiner Argumentation von Lessing formuliert: Wenn etwas viel Geld bringt, kann es ruhig verfassungswidrig sein.
Anfang der 80er Jahre lief die MPAA mit ähnlichen Argumenten gegen Videorekorder Sturm. Das Verfassungsgericht entschied damals, Videorekorder seinen legal, weil man mit ihnen viele andere Dinge als Raubkopien machen kann. Zum Beispiel, Fernsehsendungen aufnehmen, während man schläft.
Eben das gilt auch für die heute von MPAA und Konsorten aus der Musikindustrie kriminalisierten Dienste im Internet, glaubt Lessing. Seine Beispiele: Recordtv bot so etwas wie einen virtuellen Videorekorder an. Man gab eine Sendung an, Recordtv zeichnete sie auf, man konnte sich das ganze jederzeit mit dem Real Player anschauen. Nach Rechtsstreitigkeiten stellte Recordtv den Dienst vorerst ein. Ebenso MP3.com, dass es Menschen ermöglichte, ihre bezahlten CDs überall zu hören.
Lessing ist sich sicher, dass es Film- und Musikindustrie um nichts anderes geht als die Kontrolle über die neue Technik: „Wenn Napster und Mp3.com tot sind, werden die Konzerne in kurzer Zeit ihre eigenen Dienst nach den selben Prinzipen aufziehen.“ Das hatte Valenti ungeschickterweise kurz zuvor bestätigt, als er von den fieberhaften Anstrengungen der MPAA erzählte, mit Studios und Start-Ups die Distribution von Filmen im Internet aufzuziehen. Natürlich, um „den Kunden ein legales, faires Angebot zu bieten“.
Der DeCSS- Prozess hat am besten verdeutlicht, dass es Hollywood nicht um den Schutz des bisherigen Urheberrechts geht, sondern um dessen Ausweitung zu einer umfassenden Kontrolle über die Nutzung der Inhalte. Bis einige Hacker DeCSS programmierten, was es unmöglich, eine DVD unter Linux zu betrachten, weil Linux, anders als Windows, nicht durch ein Unternehmen im DVD- Konsortium vertreten ist. „Es ist pervers, in diesem Fall von Diebstahl zu sprechen. Ich würde das Hacken in diesem Fall sogar als legal bezeichnen, da DeCSS den rechtmäßigen Gebrauch erst ermöglich“, zürnt Lessing.
Die Diskussion endete am Sonntag an ihrem Ausgangspunkt: Valenti weiß nicht, was Lessing mit „fair use“ meint. Wahrscheinlich so ein philosophisches Konzept aus Harvard, dass der einfache Amerikaner nicht versteht. Und die vielen Hundertausend Arbeiter, die von der Filmbranche abhängig sind, müssen darunter leiden! Einen amüsanten Abschluss hatte der Auftritt des einfachen Amerikaners dann doch. Lessing fragte: „Ich verkaufe ihnen ein Buch unter der Bedingung, dass sie es nicht kritisieren dürfen. Denken sie, dass ist im Sinn der amerikanischen Verfassung?“ Der gute Valenti antwortete: „Wenn wir einen solchen Vertrag abschließen…“. Schön, dass er dabei selbst grinsen musste.
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