Kulturelle Hegemonie: Der talentierte Mr. Bush (Freitag, 17.1.2003)
Kulturelle Hegemonie
Der talentierte Mr. Bush
Die politischen Gegner des US-Präsidenten haben seiner Inszenierung nichts entgegenzusetzen – im Gegenteil, sie gehen ihr in die Falle
Freitag, 17.1.2003
Bei ihrem ersten großen Auftritt als demokratische Mehrheitsführerin im US-Repräsentantenhaus sprach Nancy Pelosi in Amerikas beliebtester Sonntags-Interviewsendung Meet the Press mehr über den Präsidenten als über das Programm ihrer Partei. Die als liberal, gar links verschrieene Politikerin aus dem politischen Freiburg der Vereinigten Staaten – San Francisco – sagte sehr oft, man müsse gemeinsame Standpunkte mit der Regierung suchen. Das ist erstaunlich und ein Symptom für die Entwicklung, die den Republikanern den Sieg bei der Zwischenwahl im Herbst beschert hat und sich in der US-Diskussion über Wirtschafts- und Außenpolitik fortsetzt: Die Demokraten suchen einen gemeinsamen programmatischen Nenner für eine Mehrheit der US-Bevölkerung – und finden ihn allein in der Figur des Präsidenten.
Die Demokraten haben die kulturelle Hegemonie verloren. Sie formulieren nicht mehr wie in den neunziger Jahren Bill Clinton, was die US-Gesellschaft ist, denkt und fühlt. Denn die verändert sich in einem solchen Tempo, dass alte politische Trenn- und Leitlinien nicht mehr gelten. Das haben kurz vor der Zwischenwahl im Herbst ausgerechnet zwei Autoren beschrieben, die daraus – fälschlicherweise – einen Sieg der Demokraten ableiten wollten. In ihrem Buch The Emerging Democratic Majority überschätzen der Journalist John Judis und der Politikwissenschaftler Ruy Teixeira die Fähigkeit der Partei, die neue Mehrheit für sich zu gewinnen.
Denn die Mehrheit ist derzeit weder mit Reagans Parole von weniger Staat der achtziger noch mit Clintons Idee des effizienteren Staates der neunziger Jahre zu erreichen. Der neue, wachsende Mittelstand der so genannten "Wissensarbeiter" teilt sowohl liberale als auch libertäre Ideale. Seine postindustrielle Werteorientierung – materieller Status zählt weniger als Lebensqualität – passt zu den Demokraten. Andererseits misstrauen diese "Wissensarbeiter" wie die Republikaner starken Eingriffen des Staates, wollen aber einen regulierten Rahmen.
Auch die stetig zu Mehrheiten wachsenden "Minderheiten" sind nicht mehr so eindeutig den Demokraten zuzurechnen. Schon als Gouverneur hatte George W. Bush erstaunliche Erfolge bei den Hispanics und der schwarzen Wählerschaft, der Trend setzte sich bei seiner Wahl zum Präsidenten, obgleich abgeschwächt, fort. Der unterschätzte George W. Bush hat unterschiedlichste Wählergruppen vereint – was den Demokraten nach Clinton misslang. Bushs persönliches Image hat dabei sehr geholfen: Als Prototyp des vermeintlichen Durchschnittsamerikaners hält er gerne ein Mittagsschläfchen und fährt am Wochenende am liebsten aufs Land.
Vieles spricht dafür, dass dieses öffentliche Profil bewusst gepflegt wird. Während des Präsidentschaftswahlkampfs – hier kamen Reporter Bushs Privatleben so nahe wie seither kaum – wurde seine Unkenntnis aktueller Fernseh- und Kinoerfolge nicht zum Thema der "human touch"-Geschichten. Ebenso wenig sein großes und zum Teil psychologisch interessantes Lesepensum – unter anderem Ross MacDonalds Roman The Zebra-Striped Hearse über den nichtsnutzigen Sohn eines gemachten Mannes. Wesentlich mehr war über Bushs Ranch zu lesen. Man habe Bushs Öffentlichkeitsarbeit weit unterschätzt, schrieb später New York Times-Reporter Frank Bruni in einem Buch, das auf die damals weggefallenen Aspekte einging.
Diese Inszenierung Bushs hat ihn zu einer Figur gemacht, die einer knappen Mehrheit der "50-50 Nation" den Glauben an eine gemeinsame Grundidentität wiedergibt. Eine Identität, die in der demografischen Realität längst nicht mehr existiert. Dass vor allem Bushs politische Gegner auf diese Figur des "common man" hereinfallen, ist eine besondere Pointe. Ähnlich intelligent und erfolgreich verkaufen die republikanischen PR-Arbeiter Bushs aktuelle Politik. Sie bedient nicht nur unterschiedliche Klientele, sondern wird – anders als von den Demokraten – so zielgruppengerecht verkauft, wie es in der immer heterogener werdenden US-Gesellschaft nötig ist.
Zu diesem Zweck achten die Spin Doctors versessen auf Begriffe. Bush will zwar Rentenversicherung und das Risiko Altersarmut privatisieren, kämpft aber vehement gegen diese Bezeichnung: "Kandidaten dürfen ihren Gegnern und den Medien keinesfalls kritiklos erlauben" von "Privatisierung" zu sprechen, hieß es in einer Anweisung der Wahlkampfzentrale. Bush ist jedoch keineswegs ein libertärer Staatsverächter wie Reagan. Sein Wirtschaftsprogramm ist eher keynesianisch: Der Staat muss handeln und kann ruhig Schulden machen, um die Wirtschaft über die Nachfrage anzukurbeln. Das Dogma der Defizitreduktion wird sogar verächtlich "Rubinomics" genannt – nach Clintons Finanzminister Robert Rubin. So wird zumindest Bushs zweite Steuersenkung öffentlich verkauft, die vor allem eine massive Entlastung der Wohlhabenden ist.
Ähnlich geschickt geht Bush mit der religiösen Rechten um. Ungewöhnlich scharf wandte er sich im August 2001 öffentlich gegen diese Fundamentalisten, als er ein Verbot der Stammzellenforschung ablehnte und das Lebensrecht der an Alzheimer, Krebs und Diabetes Erkrankten anführte. Andererseits kamen als Zugeständnis einige religiösen Fanatiker in einflussreiche, obgleich nicht sehr öffentlichkeitswirksame Ämter. Thoma Coburn, der einst im Kongress den Schutz von Kondomen gegen Aids anzweifelte und Enthaltsamkeit empfahl, berät nun zum Beispiel offiziell den Präsidenten in diesen Fragen. Bushs Politik ist ein großes Sowohl-als-auch – zusammengehalten von der Klammer des persönlichen Images des Präsidenten.
Vor dem 11. September verkörperte er die Fiktion des Durchschnittsamerikaners, danach ein im Schock geeintes Land. Bushs selbstironische Pointen und albernen Scherze bei Pressekonferenzen sind selten geworden. Er hat die richtige Inszenierung gefunden. Sicher auch mithilfe seiner überaus fähigen Öffentlichkeitsarbeiter. Deren Können und dem Unvermögen der demokratischen Gegenspieler ist zu verdanken, dass die Öffentlichkeit bislang die Widersprüche in Bushs Politik und Politikinszenierung nicht wahrnimmt. Die Demokraten haben die kulturelle Hegemonie der Clinton-Ära verloren: Umfragen ergaben, dass bei der Zwischenwahl weniger als ein Drittel der Wähler wusste, wofür die Demokraten stehen.
Daran hat sich auch zwei Monate nach der Wahl nichts geändert. Ein Teil der Demokraten sucht als Konsequenz aus der Wahlniederlage den gemeinsamen Nenner der US-Gesellschaft weiter links – der andere Teil strebt zur Mitte. Doch beide definieren die eigenen Positionen über die der Republikaner. Politiker wie die gemäßigt wiedergeborene Pelosi teilen einige von Bushs Ansichten pro forma, andere wie Tom Daschle teilen sie nicht – doch Maßstab für Themen und Thesen ist immer der Präsident.
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