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zu Grass: Wem Deutschland Kriegswaffen liefert

Konrad Lischka
Konrad Lischka
— 1 minuten gelesen

Wenn man sich um den Weltfrieden sorgt und über deutsche Exporte dichtet, sollte man Rüstungsexportberichte lesen.

Aus der Liste 20 wichtigsten Bestimmungsländer für erteilte Einzelgenehmigungen (Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter) waren im Jahre 2010:

  • Platz 5 (2009 Platz 2): Vereinigte Arabische Emirate.
    Kriegswaffen für 262,5 Millionen Euro, unter anderem Gefechtsübungszentrum, Zieldarstellungsgeräte, Übungstorpedos, Tiefladesattelauflieger für Artillerie-Raketensysteme, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge.
  • Platz 10 (2009 Platz 6): Saudi-Arabien
    Kriegswaffen für 152,4 Millionen Euro, darunter Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung und Teile für die elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, elektronische Kampfführung, Teile für Schnellboote und Patrouillenboote Luftaufklärungssystem und Teile für Kampfflugzeuge, Tankflugzeuge, Triebwerke, Bordausrüstung, Munition für Gewehre, Maschinenpistolen.
  • Platz 11 (2009 gar nicht in der Top 20): Indien
    Kriegswaffen für 96,8 Millionen Euro, darunter Zielentfernungsmesssysteme, Feuerleiteinrichtungen, Prüf- und Justierausrüstung undTeile für Feuerleiteinrichtungen, BordwaffenSteuersysteme, Ortungserkennungs-IdentifizierVorrichtung  Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge, Teile für U-Boote, Zerstörer, Landungsschiffe, Radarsysteme
  • Platz 12 (2009 gar nicht in der Top 20): Pakistan (knapp hinter Indien, Gleichgewicht der Kräfte und so)
    Kriegswaffen für 96,6 Millionen Euro, darunter Flugkörper, Torpedos ein Luftaufklärungssystem.

Schaut man sich die Ausfuhren von Kriegswaffen allein an, ergibt sich 2010 diese Rangliste der Empfänger nach Umsatz

  1. Korea (66.177.384 Euro)
  2. Pakistan (43.330.861 Euro)
  3. Saudi Arabien (30.072.444 Euro)
  4. Singapur (28.838.212 Euro)
  5. Chile (10.392.922 Euro)

Abgesehen davon: Was dichtete Grass 2011 noch mal, als der SPIEGEL enthüllte, dass der Bundessicherheitsrat grundsätzlich den Export von mehr als 200 “Leopard”-Kampfpanzern vom hochmodernen Typ 2A7+ nach Saudi-Arabien gebilligt hat? Genau: nichts.

Nur zur Erinnerung: Der Hersteller bewirbt den 2A7+ als “Kampfpanzer des 21. Jahrhunderts”. Er sei “die richtige Antwort” auf “asymmetrische Bedrohungen, zum Beispiel Terroristen, IED’s oder Einzelpersonen”. Als IED (Improvised Explosive Device) werden selbstgebaute Bomben bezeichnet. Zum modernen “Leopard”-Modell gehört neben “Sekundärbewaffnung” (Maschinengewehr) und Suchscheinwerfern auch ein “Räumschild”, mit dem sich Autos aus dem Weg schieben lassen – und vielleicht auch Demonstranten. Im Frühjahr 2011 hatten die Machthaber in Bahrain mit Hilfe saudischer Truppen Proteste blutig niedergeschlagen.

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Konrad Lischka

Konrad Lischka

Projektmanagement, Kommunikations- und Politikberatung für gemeinnützige Organisationen und öffentliche Verwaltung. Privat: Bloggen über Software und Gesellschaft. Studien, Vorträge + Ehrenamt.
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